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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)§ 1 Geltungsbereich1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen der Firma Medien- Publikations- und Werbegesellschaft mbH, Knorr Martens, Steinkampbreede 2, 32479 Hille (nachfolgend „MPW“) und ihren Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung, wenn es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher im Sinne des § 13 BGB handelt.Danach ist ein Verbraucher jemand, der ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, das weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von MPW ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. 3) Verträge werden nur mit volljährigen Personen geschlossen, 4) Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB geltend unsere Allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen, die wir Unternehmern auf Aufforderung vor einer Bestellung übersenden. § 2 Zustandekommen des Vertrages1) Die Präsentation der Waren im Internet stellt kein bindendes Angebot der Firma MPW auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern erfolgen freibleibend und unverbindlich. Der Kunde wird durch die Präsentation lediglich über das Warenangebot informiert und erhält die Möglichkeit, eine Kaufanfrage an den Anbieter zu senden.2) Bevor der Kunde die Bestellung abschließt, erhält er die Möglichkeit sämtliche Angaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. 3) Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden ist für den Kunden ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Die Bestellung des Kunden kommt dadurch zustande, dass der Kunde den Button Bestellung im Warenkorb betätigt (anklickt) und seine Bestellung an MPW übermittelt wird. An diese Bestellung und das Angebot ist der Kunde bis auf Widerruf fest gebunden. Zum Abschluss eines Kaufvertrages bedarf es noch der Annahme der Bestellung durch die Firma MPW. Der Kaufvertrag kommt auch dadurch zustande, dass MPW die bestellte Ware versendet oder dem Kunden die Abholbreitschaft in Textform mitteilt. 4) Für Waren, die der Kunde zwar bestellt hat, die MPW jedoch nicht an den Kunden versandt hat oder dessen Abholbreitschaft nicht mitgeteilt wird, kommt kein Kaufvertrag zustande. 5) MPW behält sich vor, die versprochene Leistung im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen und vom Vertrag zurückzutreten. Bereits erbrachte Leistungen des Käufers werden zurückerstattet. § 4 Jugendschutz1) Geschlossene Benutzergruppe (Erwachsenenangebote) Die nach dem Jugendmedienstaatsvertrag (JMStV) nur Erwachsenen zugänglich zu machenden Inhalte werden nur Personen angeboten, die über 18 Jahre alt sind (sog. geschlossene Benutzergruppe)2) Der Zugang zu Erwachsenenangeboten wird nur natürlichen Personen angeboten, deren Volljährigkeit überprüft wurde. 3) Erst auf Grund eines Antrages des Kunden auf Freischaltung der Erwachsenenan- gebote und nach einer erfolgreichen Prüfung der Volljährigkeit wird MPW für den Kunden die Erwachsenenangebote für ihn freischalten. 4) Der Kunde verpflichtet sich, Personen unter 18 Jahren nicht bei den Zugang zu den Erwachsenenangeboten zu unterstützen. Insbesondere stellt der Kunde sicher, dass Dritte nicht mit dem ihm zur Verfügung gestellten Zugangsdaten eine Nutzung der Erwachsenenangebote ermöglicht wird. Im Falle eines begründeten Verdachtes, dass Dritte Kenntnis von den Zugangsdaten des Kunden erlangt haben ist MPW berechtigt, die Nutzung der Erwachsenen- Angebote zu sperren. Der Kunde wird über die Sperrung informiert. § 5 Preise und Versandkosten1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in der Bundesrepublik Deutschland, nicht aber die Versandkosten, die zusätzlich berechnet werden.2) Die Versandkosten werden Ihnen in § 6 und auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. 3) Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Nachnahmegebühr in Höhe von Euro 3,60 berechnet. Der Paketdienst DHL (Post) verlangt dann zusätzlich noch von Ihnen ein Übermittlungsentgelt in Höhe von derzeit Euro 2,00 bei der Zustellung der bestellten Ware. Nachnahme-Sendungen sind jedoch nur innerhalb Deutschland möglich. 4) Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. § 6 Versandkosten:1) Die Versandkosten für den Versand innerhalb Deutschlands staffeln sich wie folgt:Bis 2 Zeitschriften, oder 1 DVD € 2,95 Alles Andere € 4,85 Ab € 140,-- versandkostenfrei Mindestbestellwert nein Ab einem Bestellwert von € 140,00 entfallen die Versandkosten. Bei Zahlung per Nachnahme fällt weiterhin die Nachnahmegebühr und das Übermittlungsentgelt an. 3) Die Versandkosten für den Versand in das Ausland weichen hier von ab. Beispielhafte Aufstellung der Versandkosten Ausland für folgende Länder: EU und Schweiz (immer pauschal) € 9,20 England, Schottland, Wales, Irland, Norwegen, € 19,43 Schweden, Slowalische Republik, Spanien Festland € 19,43 Türkei € 28,14 Griechenland € 42,95 Kanaren € 53,17 Alsaka, Puerto Rico, Hawaii, Mexico € 56,24 Versandkosten für hier nicht aufgeführte Länder teilen wir Ihnen auf Wunsch gern mit. 4) Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. 5) Weitere unverbindliche Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/index_de.htm und zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://www.zoll.de/b0_zoll_und_steuern/a3_einfuhrumsatzsteuer/c0_verfahren/index.html sowie speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do § 7 Kosten der Rücksendung bei Ausübung des WiderrufsrechtsMacht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenen Ware einen Betrag von Euro 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistungen oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.§ 8 Widerrufsrecht: WIDERRUFSBELEHRUNG Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Medien Publikations- und Werbegesellschaft mbH, Knorr, Martens vertreten durch die Geschäftsführer Manfred Knorr und Frank Martens Steinkampbreede 2, 32479 Hille Fax + 49 (0) 5703 95906 E-Mail mpw@teleos-web.de Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück- zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung, sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweisen hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besonderer Hinweis gemäß § 312 d BGB- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder - deren Verfalldatum überschritten wurde, - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, - zur Lieferung von Zeitung, Zeitschriften und Illustrierten. Ende der Widerrufsbelehrung§ 9 EigentumsvorbehaltDie gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von MPW.§ 10 Zahlungsart und FälligkeitDie Zahlung der Ware erfolgt nach Wahl des Kunden nach der von MPW während des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten: Vorkasse, Kreditkarte, Lastschrift oder Nachnahme.Die Zahlung ist fällig mit Abschluss des Bestellvorgangs durch den Kunden. Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde die der Firma MPW entstandenen Kosten zu erstatten, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. Im Fall des Zahlungsverzuges schuldet der Kunde als Schadenpauschale Verzugs- Zinsen in Höhe von 8 % jährlich über dem Basiszinssatz. Dem Kunden bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass MPW überhaupt kein Schaden oder ein wesentlich niedrigerer Schaden als die Pauschale entstanden ist. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt MPW ausdrücklich vorbehalten. § 11 Gewährleistung1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden als Verbraucher richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgende nichts anderes bestimmt ist. Für Schadenersatzansprüche des Kunden gegenüber MPW gilt die Regelung in § 12 dieser AGB.2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt für Verbraucher bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. § 12 Haftungsausschluss1) Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Firma MPW, sofern der Kunde gegen diese Ansprüche geltend macht.MPW haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefer- oder Leistungsgegenstand selbst entstanden sind, insbesondere wird nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden gehaftet. 2) Von dem unter Ziffer 1) bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadenersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadenersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertrags- pflichten. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. 3. Vorschriften des Produkthaftungsgesetze (ProdHaftG) bleiben unberührt. § 13 DatenschutzerklärungErhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener DatenDer Schutz Ihrer Daten liegt uns am Herzen. Um unseren Online-Shop zu besuchen, müssen Sie keine Daten angeben. Wir speichern lediglich anonymisierte Zugriffsdaten ohne Personenbezug, wie z.B. Namen Ihres Internetserviceproviders, die Seite, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei. Zur Datenerhebung können dabei Cookies eingesetzt werden, die allerdings ebenfalls die Daten ausschließlich in anonymer oder pseudonymer Form erheben und speichern und keinen Rückschluss auf Ihre Person erlauben. Personenbezogene Daten erheben wir nur, wenn Sie uns diese im Zuge des Bestellvorgangs, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei der Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die erhobenen Daten ausschließlich zur Abwicklung des Vertrages. Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden Ihre Daten gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich einer darüber hinausgehenden Datenverwendung zugestimmt haben. Wenn Sie sich mit Ihrer Emailadresse für unseren monatlichen Newsletter anmelden, nutzen wir Ihre Emailadresse für eigene Werbezwecke, bis Sie sich vom Newsletter-Bezug abmelden. DatensicherheitIhre personenbezogenen Daten sind bei uns sicher! Unsere Webseiten sind durch technische Maßnahmen gegen Beschädigung, Zerstörung, unberechtigten Zugriff geschützt.Auskunfts- & WiderrufsrechtSie erhalten jederzeit ohne Angaben von Gründen kostenfrei Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten. Sie können jederzeit Ihre bei uns erhobenen Daten sperren, berichtigen oder löschen lassen. Sie können jederzeit die uns erteilten Einwilligung zur Datenerhebung und Verwendung ohne Angaben von Gründen widerrufen.Wenden Sie sich dazu an:Medien Publikations- und Werbegesellschaft mbH, Knorr, Martens vertreten durch die Geschäftsführer Manfred Knorr und Frank Martens Steinkampbreede 2, 32479 Hille Telefon +49 (0) 5703 95905 Fax + 49 (0) 5703 95906 E-Mail mpw@teleos-web.de§ 14 Abtretungs- und VerpfändungsverbotDie Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber MPW zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern MPW nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist MPW nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.§ 15 AufrechnungEin Auftrechnugnsanspruch des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.§ 16 Salvatorische KlauselSollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Beide Parteien verpflichten sich bereits jetzt für diesen Fall eine dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksammen Bestimmung möglichst nahekommende, rechtlich zulässige Neuregelung zu vereinbaren.§ 17 Rechtswahl und Gerichtsstand1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und MPW findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung ausländischen Rechts, auch des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und MPW ist der Sitz von MPW, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen handelt. Die zuvor genannten Gerichtsstandvereinbarungen gelten nicht bei einer durch Gesetz begründeten, abweichenden ausschließlichen Zuständigkeit. Hinweis zu der VerpackungsverordnungHinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich MPW zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der EKO-PUNKT GmbH, Brunnenstr.138, 44536 Lünen angeschlossen.Weitere Informationen finden Sie unter www.eko-punkt.de Hinweis nach dem Batteriegesetz Bitte beachten Sie, dass die Entsorgung von Batterien über den Hausmüll ausdrücklich verboten ist und Sie zur Rückgabe gesetzlich verpflichtet sind. Bei uns gekaufte Batterien können Sie nach Gebrauch an die untenstehende Adresse per Post auf unsere Kosten an uns zurücksenden oder an einer offiziellen Sammel- Stelle in Ihrer Nähe zurückgeben. Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Unter diesem Mülltonnen-Symbol befinden sich die Chemische Bezeichnung des Schadstoffs: „Cd“ für Cadmium, „Pb“ für Blei oder „Hg“ für Quecksilber. Adresse: Medien Publikations- und Werbegesellschaft mbH, Knorr, Martens Steinkampbreede 2, 32479 Hille Telefon +49 (0) 5703 95905 Fax + 49 (0) 5703 95906 E-Mail mpw@teleos-web.de Anbieterkennzeichnung: Medien-Publikations- und Werbegesellschaft mbH Knorr, Martens Steinkampbreede 2, 32479 Hille Amtsgericht Bad Oeynhausen HRB 4580 Geschäftsführer: Manfred Knorr und Frank Martens Steuernummer: 335/5744/4691 Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE157319152 MPW 10/2011
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